Eines der größten Umweltprobleme unserer Zeit ist das Artensterben. Bienen, Schmetterlinge, duftende Blumenwiesen und blühende Bäume sind die Grundlage unseres Lebens. Viele Arten sind in Niedersachsen gefährdet oder vom Aussterben bedroht. Um diese negative Entwicklung zu stoppen, hat ein breit aufgestelltes Aktionsbündnis aus ca. 200 Parteien, Umweltverbänden, Vereinen, Firmen und Privatpersonen das Volksbegehren „Artenvielfalt.Jetzt!“ angestoßen, um damit die bedrohten Tier- und Pflanzenarten in Niedersachsen per Gesetz zu schützen. Auch im Landkreis Rotenburg werden seit einigen Wochen fleißig Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt.
Bettina Schroeder koordiniert in der NABU Umweltpyramide in Bremervörde das hiesige Aktionsbündnis und zeigt sich mit dem bisherigen Verlauf der Unterschriftensammlung sehr zufrieden. Ein erstes landesweites Zwischenergebnis soll in wenigen Tagen in Hannover veröffentlicht werden. Der niedersächsische Landtag muss sich mit den Gesetzesänderungen befassen, wenn rund 610.000 Wahlberechtigte das Volksbegehren unterschreiben.
Bereits am 25. Mai wurde von Naturschutzverbänden, Vertretern der Landwirtschaft und dem Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet, mit der gemeinsam Maßnahmen zur Verbesserung des Artenschutzes und der Ökosysteme angestrebt werden sollen. Dieser sogenannte „Niedersächsische Weg“ ist nach den Worten des NABU-Landesvorsitzenden Dr. Holger Buschmann sehr begrüßenswert und wird vom NABU äußerst engagiert begleitet. Allerdings stehen konkrete Ergebnisse noch immer aus. Dr. Buschmann stellt klar, dass der NABU in den Gesprächen mit der Landwirtschaft und dem Ministerium deutlich gemacht hat, dass eine Vereinbarung ohne geeinte Gesetzestexte und beschlossene Finanzmittel nicht adäquat zu dem Ergebnis eines erfolgreichen Volksbegehrens sein kann. Er ist sich sicher, dass es ohne Volksbegehren keinen „Niedersächsischen Weg“ gegeben hätte. „Wir benötigen nicht nur eine Vereinbarung, sondern ebenso beschlossene gesetzliche Regelungen und die dazugehörigen finanziellen Mittel.“
„Landwirtinnen und Landwirte, die durch Naturschutzauflagen Ertragseinbußen haben, müssen dafür auch entschädigt werden. Wenn es etwa darum geht, artenreiche Wiesen und Weiden zu erhalten, Brutplätze von Kiebitz und Uferschnepfe zu sichern und Wegeseitenränder, Uferrandstreifen und Hecken als wichtigen Lebens- und Rückzugsraum für viele Arten zu schützen, braucht es Ausgleichszahlungen für die Betroffenen“, sagt Walter Lemmermann, Vorstandsmitglied des NABU Kreisverband Bremervörde-Zeven. „Wir wollen uns da aber nicht auf Absichtserklärungen der Landesregierung verlassen, deshalb wurden im Volksbegehren nicht nur Artenschutzmaßnahmen im Gesetz festgeschrieben, sondern auch, dass Einschränkungen ausgleichs- und entschädigungspflichtig sind. Für Landwirte bedeutet das echte Planungssicherheit.“
„Auch wenn Teile der Landwirtschaft derzeit versuchen, die Bevölkerung zu verunsichern und dadurch das Volksbegehren zu verunglimpfen: Das wird nicht gelingen. Die Menschen erkennen die wahren Zusammenhänge und sie wollen besseren Artenschutz in Niedersachsen. Deshalb unterschreiben sie“, sagt Walter Lemmermann. „Viele Landwirtinnen und Landwirte wissen, dass nicht der Naturschutz für ihre Probleme verantwortlich ist.“
„Der Niedersächsische Weg ist bislang nur eine sehr vage Absichtserklärung, niemand muss sich daran halten. Deshalb finden ihn die Landwirtschaftsvertreterinnen und -vertreter ja auch so gut“, meint Walter Lemmermann. „Wir brauchen im Natur- und Artenschutz aber endlich Verbindlichkeit. Das Volksbegehren hat einen fertigen und juristisch geprüften Gesetzestext für besseren Artenschutz in Niedersachsen vorgelegt.“ „Wenn der Niedersächsische Weg sich nicht nur in schönen Überschriften einig ist, sondern ein genauso gutes Ergebnis an gesetzlichen Regelungen erziele wie das Volksbegehren, wäre das sehr zu begrüßen“, so Bettina Schroeder. „Es steht aber in den Sternen, wann das so weit ist, deshalb sammeln wir weiter Unterschriften für das Volksbegehren.“
Foto: Viele Menschen unterstützen das Volksbegehren, so auch Renate Warren (l.), Carsten Nietschke und Bettina Schroeder vom Aktionsbündnis Rotenburg (Wümme)-Nord. Foto: Rainer Bock